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Einladungen & Berichte
 

Einladung zur Konferenz
Initiative für einen Politikwechsel


am Samstag, 20. Oktober 2001, 10:30 bis 17:30 Uhr - Gewerkschaftshaus Frankfurt am Main (Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77)

Aus der Zuschauerdemokratie heraustreten

Fortdauernde Arbeitslosigkeit, Armut und soziale Ungleicheit, halbherzige Umwelt- und bewaffnete Außenpolitik, Steuersenkungen für Besserverdienende: die "Neue Mitte" bietet keine neue Politik. Die Durchsetzung von Alternativen erfordert eine breite Basisbewegung, nicht für eine Partei, sondern für eine andere Politik. Wenn eine solche Bewegung gesellschaftlich etwas verändern will, darf sie sich nicht auf den Kompromissbildungsprozess beschränken lassen, der im parlamentarischen Leben üblich ist. Sie muss überzeugende Lösungen für eine Reformstrategie präsentieren, um außerparlamentarische Artikulations- und Handlungsfähigkeit zu erlangen. Eine solche gesellschaftliche "Bewegung für einen Politikwechsel" ließe die Hoffnung wachsen, dass es sich lohnt, aus der Zuschauerrolle herauszutreten, um an einem Projekt der "Selbsthilfe für Zukunftssicherung" teilzunehmen, national wie global.
Mitglieder verschiedener Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, Umweltverbänden, Friedens-, Dritte Welt und kirchlichen Gruppen haben den Entwurf eines Memorandums für einen Politikwechsel erarbeitet. Wir halten dieses Memorandum für eine geeignete Grundlage bei der Suche nach einer gemeinsamen, sozial und ökologisch gerechten Politik-Alternative. Sie kann und soll Grundlage für eine Verständigung verschiedener Kräfte aus diesen sozialen Bewegungen sein und damit gemeinsamen Handeln den Weg zu bereiten. Auf der Konferenz wollen wir:
  • die Vision einer gerechteren Politik konkretisieren und
  • uns über praktische Schritte einer weiteren Zusammenarbeit verständigen.

Wir laden alle Interessierten herzlich dazu ein. Reiner Braun (Naturwissenschaftler-Initiative), Richard Detje (Redaktion Sozialismus), Bernd Guß (Bundesausschuss Friedensratschlag), Dr. Gisela Hering (GBM), Matthias Jochheim (IPPNW), Ralf Krämer (Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW); Daniel Kreutz (Basisgrün), Christoph Rinneberg (Kairos), Horst Schmitthenner (geschäftsführendes Vorstandsmitglied IG Metall), Ursula Schumm-Garling (Hochschullehrerin), Joachim Spangenberg (Naturwissenschaftler-Initiative), Horst Trapp (Aktionsbündnis Aufstehen für eine andere Politik), Axel Troost (Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik), Hans-Jürgen Urban (Vorstandsverwaltung IG Metall), Ewald Wehner (Netzwerk Gewerkschaftslinke)

10.30-11.00 Uhr
Einführung und Begrüßung

"Wer wir sind und was wir wollen"
(Horst Schmitthenner, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall)

11.00-12.00 Uhr
Nach den Anschlägen in den USA: Keine weitere Militarisierung der deutschen Politik

(Prof. Dr. Arno Klönne, Dr. Joachim Bischoff)

13.00-15.00 Uhr
Arbeitsgruppen

Ziel der Arbeitsgruppen ist die Entwicklung von Ansätzen zur operativen Intervention.

  • AG 1: Umverteilung von Arbeit, Einkommen und Vermögen / Aufbau Ost
    Sybille Stamm (ver.di), Axel Troost (Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik)
    Moderation: Hans-Jürgen Urban (IG Metall)
    Berichterstattung: Angelika Beier (Gewerkschaftliche Arbeitslosenarbeit)
  • AG 2: Ökologischer Strukturwandel
    Joachim Spangenberg (Natwiss-Ini), Wolfgang Kühr (BBU)
    Moderation: Ralf Krämer (Rosa Luxemburg Stiftung NRW)
    Berichterstattung: Andrea Haedicke (Natwiss-Ini)
  • AG 3: Ausbau sozialer und demokratischer Teilhaberechte / Bürger- und Menschenrechte, Innere Sicherheit
    Prof. Dr. Wolfgang Richter (GBM)
    Moderation: Daniel Kreutz (Basisgrün)
    Berichterstattung: Christoph Rinneberg (KAIROS Europa)
  • AG 4: Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft / Migration
    Prof. Dr. Hans See (BCC), Mehmet Calli (DIDF)
    Moderation: Harald Fiedler (Vorsitzender DGB Frankfurt am Main)
    Berichterstattung: Matthias Jochheim (IPPNW)
  • AG 5: Abrüstung, internationale Solidarität, zivile Konflikt- und Krisenprävention
    Dr. Peter Strutynski (Friedensratschlag), Kerstin Sommer (KAIROS)
    Moderation: Prof. Dr. Ursula Schumm-Garling
    Berichterstattung: Bernd Guß (Friedensratschlag)
15.00-16.30 Uhr
Podiumsdiskussion

"Politik braucht Alternativen - Zur Umsetzungsrelevanz des Memorandums"
mit: Franz-Josef Möllenberg (Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, NGG)
Prof. Dr. Andreas Buro (Komitee für Grundrechte und Demokratie)
Astrid Schäffer (ATTAC)
Moderator: Richard Detje (Redaktion Sozialismus)

16.30-17.30 Uhr
Schlußplenum

"Schritte für einen Politikwechsel - Arbeitsergebnisse, weitere Zusammenarbeit und nächste Aktionsschritte (Horst Schmitthenner, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall)


  Memorandum für einen Politikwechsel   Kurzfassung


Anmeldungen zur Konferenz und Bestellung des Memorandums für einen Politikwechsel über:
Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.
Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, 60329 Frankfurt am Main
Tel.: 069 / 24249950, Fax: 069 / 24249951
e-mail: Frieden-und-Zukunft@t-online.de

Einladungstext/Programm - Anmeldeformular


Kontaktanschrift:

Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Postfach 33 04 47
28334 Bremen,
Tel.: 0421-4914480 - Fax: 0421-4914488
e-mail: memorandum@t-online.de

Letzte Änderung: 18. October 2001